AnwaltOnline - Arbeitsrecht November 2018

Arbeitsrecht

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ISSN: 1619-7135

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Interessante Urteile

Umkleidezeiten als Arbeitszeit

Zur Leistung der versprochenen Dienste, an welche die Vergütungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB anknüpft, zählt nicht nur die eigentliche Arbeitsleistung, sondern - wie im Streitfall - grundsätzlich auch das vom Arbeitgeber angeordnete Umkleiden im Betrieb. In einem solchen Falle macht der Arbeitgeber mit seiner Weisung das Umkleiden und das Zurücklegen ...


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Verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen als Arbeitslohn

Der verbilligte Erwerb einer GmbH-Beteiligung durch einen leitenden Arbeitnehmer des Arbeitgebers kann auch dann zu Arbeitslohn führen, wenn nicht der Arbeitgeber selbst, sondern ein Gesellschafter des Arbeitgebers die Beteiligung veräußert.

Veräußert der Arbeitgeber oder eine diesem nahestehende Person eine Beteiligung an einer ...


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Sonderkündigungsschutz als schwerbehinderter Mensch

Hat der schwerbehinderte Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bereits einen Bescheid über seine Schwerbehinderteneigenschaft erhalten oder wenigstens - wie hier - rechtzeitig einen entsprechenden Antrag beim Versorgungsamt gestellt, steht ihm der Sonderkündigungsschutz nach §§ 85 ff. SGB IX auch dann zu, wenn der Arbeitgeber ...


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Arbeitsverhältnis durch Beschäftigung nach Berufsausbildung begründet?

Die Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses nach § 21 Abs. 2 BBiG vor Ablauf der Ausbildungszeit durch Bestehen der Abschlussprüfung tritt nur dann ein, wenn das Prüfungsverfahren abgeschlossen und dem Auszubildenden das Ergebnis der Prüfung mitgeteilt worden ist. Ist für das Bestehen der Abschlussprüfung nur noch die erfolgreiche ...


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Weitere Urteile zum Arbeitsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

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Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

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Das Thema des Monats

Arbeitsvermittlung und Inserate, was ist zu beachten?

Die Arbeitsvermittlung gehört zu den wesentlichen Tätigkeitsbereichen der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter, sie wird aber auch von Personaldienstleistern übernommen.

Inserate sind rechtlich Aufforderungen an Interessenten, Angebote zum Abschluss eines Arbeitsvertrags zu machen. Sie lösen keine Ansprüche auf Ersatz von Vorstellungskosten aus, sofern dies nicht zugesagt wird oder eine besondere Aufforderung zur Vorstellung an die Interessenten ergeht. Anreißerische Versprechungen in Inseraten können wettbewerbswidrig und daher verboten sein. Solche Zusagen können auch gegenüber dem Arbeitnehmer einen Vertrauenstatbestand schaffen, auf den er sich berufen kann (z.B. betriebliche Altersversorgung, Mittagstisch, Spesen).

Stellenausschreibungen und Inserate – Diskriminierungsfreiheit ist Pflicht

Grundsätzlich sind die Vorgaben des AGG zu beachten. Nach § 11 AGG darf der Arbeitgeber bei einer Stellenausschreibung keinen Bewerber wegen seines Geschlechts, seiner Rasse oder ethnischen Herkunft, seiner Behinderung, seiner Religion oder Weltanschauung, seiner sexuellen Identität oder seines Alters benachteiligen.

Nur für den Fall, dass ein Merkmal wesentlich und entscheidend für die berufliche ...


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