AnwaltOnline - Arbeitsrecht Dezember 2018

Arbeitsrecht

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ISSN: 1619-7135

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Interessante Urteile

Abfindungszahlung als Entschädigung - außerordentliche Einkünfte

Zahlt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer im Zuge der (einvernehmlichen) Auflösung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, sind tatsächliche Feststellungen zu der Frage, ob der Arbeitnehmer dabei unter tatsächlichem Druck stand, regelmäßig entbehrlich.

Eine Entschädigung i.S. von § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG ist eine Leistung, die "als Ersatz für ...


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Verbotene Schwarzarbeit im Rahmen eines Werkvertrags

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag.

Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten hier folgende ...


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Arbeitnehmerstatus aufgrund der Beschäftigung als „Au Pair“

Eine Tätigkeit als "Au-Pair" in einer Gastfamilie in Deutschland kann eine Arbeitnehmertätigkeit im Sinne von § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU darstellen.

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der insoweit maßgebliche Arbeitnehmerbegriff i.S. des Art. 45 AEUV (Arbeitnehmerfreizügigkeit) ein ...


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Anerkennung von Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet als Berufskrankheit?

Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet (hier: gesicherte Diagnose einer chronifizierten depressiven Störung), die der Versicherte auf Stress im Zusammenhang mit seiner versicherten beruflichen Tätigkeit (hier: selbstständiger Versicherungsfachwirt) zurückführt, stellen keine Berufskrankheit nach der Berufskrankheiten-Liste der Anlage 1 ....


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Weitere Urteile zum Arbeitsrecht

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Kündigungscheck - Klarheit für € 79,95

Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller Anspruch von vornherein ausgeschlossen.

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Das Thema des Monats

Weihnachtsgeld - Wann besteht ein Anspruch?

Arbeitnehmer haben keinen gesetzlichen Anspruch auf die Auszahlung von Weihnachtsgeld, vielmehr handelt es sich um Tarifvereinbarungen oder aber individual-arbeitsvertragliche Regelungen, betriebliche Übung oder Betriebsvereinbarungen.

Wann liegt betriebliche Übung vor?

Von einer betrieblichen Übung wird in der Regel dann gesprochen, wenn in der Vergangenheit vorbehaltlos eine Weihnachtsgratifikation über mindestens 3 Jahre ausgezahlt wurde. Die Zahlung kann in diesem Fall grundsätzlich im 4. oder späteren Jahren nicht verweigert werden. Es kommt hierfür bei der Zahlung insbesondere darauf an, dass diese vorbehaltlos erfolgte - wird jeder Arbeitnehmer schriftlich in jedem Jahr darüber informiert, dass es sich bei der Zahlung um eine freiwillige und jederzeit widerrufbare Leistung handelt, so liegt keine vorbehaltlose Zahlung vor und eine betriebliche Übung kann nicht entstehen. Der Vorbehalt kann sich aber u.a. auch aus der Art und Weise der Zahlung ergeben, z.B. daraus, dass ...


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Weihnachtsgeld - Wie hoch muss es sein?

Wie viel Geld erhält nun der einzelne Arbeitgeber, wenn ein Anspruch auf Weihnachtsgeld besteht?

Die Höhe des Weihnachtsgeldes regelt sich nach der jeweiligen ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung.

Grundsätzlich sind jedoch alle Arbeitnehmer gleich zu behandeln, sofern es sich nicht um ...


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