[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Mai 2015]

Arbeitsrecht

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Mai 2015]

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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                               Mai 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Kündigung aus wichtigem Grund und die Fristen

Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund
ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen
vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller
Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider
Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses selbst bis zum
Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Dafür ist
zunächst zu prüfen, ob der Sachverhalt ohne seine besonderen Umstände [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2639/kuendigung-aus-wichtigem-grund-und-die-fristen

>> Sexuelle Belästigung der minderjährigen Nichte einer Kollegin -
fristlose Kündigung

Die sexuelle Belästigung der minderjährigen Nichte einer Arbeitskollegin
über Facebook rechtfertigt die fristlose Kündigung, auch wenn es sich
hier um Verfehlungen im Privatbereich handelt. Denn dieses private
Verhalten des Arbeitnehmers beeinträchtigt das Arbeitsverhältnis. Dies
ist bei Verdacht der sexuellen Belästigung gegenüber einem
minderjährigen Kind, zudem noch die Nichte einer Arbeitskollegin, der
Fall - auch [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2640/sexuelle-belaestigung-der-minderjaehrigen-nichte-einer-kollegin-fristlose-kuendigung

>> Erwerbstätigkeit als Tagespflegeperson während der Elternzeit?

Die Ingangsetzung der vierwöchigen Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 Satz
4 BEEG, vor deren Ablauf der Arbeitgeber die Zustimmung zu einer
anderweitigen Teilzeiterwerbstätigkeit des Arbeitnehmers oder der
Arbeitnehmerin während der Elternzeit nur ablehnen kann, hängt nicht
davon ab, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber ergänzende Mitteilungen
über Art, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2975/erwerbstaetigkeit-als-tagespflegeperson-waehrend-der-elternzeit

>> Betriebserwerber ist an dynamische Bezugnahme auf Tarifvertrag
gebunden!

Eine arbeitsvertraglich vereinbarte unbedingte Bezugnahme auf einen
Tarifvertrag in der jeweils geltenden Fassung bindet bei einem
Betriebsübergang den Betriebserwerber. Die Wirkung wird nicht durch den
Abschluss von Haustarifverträgen, die nicht kraft Tarifbindung oder
einzelvertraglicher [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/3786/betriebserwerber-ist-an-dynamische-bezugnahme-auf-tarifvertrag-gebunden

>> Einvernehmliche Vertragsänderungen mit Wirkung ab dem Betriebsübergang

Der einzelvertragliche Inhaltsschutz nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB steht
einer einvernehmlichen Veränderung des Arbeitsverhältnisses mit dem
Inhalt einer Gehaltsreduzierung zwischen dem Arbeitnehmer und dem
Betriebserwerber mit Wirkung ab dem Betriebsübergang grundsätzlich [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/1332/einvernehmliche-vertragsaenderungen-mit-wirkung-ab-dem-betriebsuebergang

>> Ablösung einer Versorgungsordnung

Änderungen einer Versorgungsregelung, die dienstzeitabhängige, noch
nicht erdiente Zuwächse betreffen, bedürfen sachlich-proportionaler
Gründe. Darunter sind nachvollziehbare, anerkennenswerte und damit
willkürfreie Gründe zu verstehen.

Beruft sich der Arbeitgeber dabei auf wirtschaftliche Schwierigkeiten, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2894/abloesung-einer-versorgungsordnung

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Zeitgutschrift wegen des Sturms Ela?
Betriebsrentenanpassung und die konzerninterne Verrechnungspreisabrede
Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung
Anspruch auf tarifliche Leistungen - Stichtagsregelung für
Gewerkschaftsmitglieder
Ansprüche aus Tarifvertrag - Günstigkeitsvergleich
Arbeitnehmer verlangt die Kündigung seines Vorgesetzten wegen sexuellen
Missbrauchs

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/urteile/index.html

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Ob Arbeitnehmer oder Arbeitgeber - Wir prüfen Ihren Arbeitsvertrag!

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.

https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung

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*2* Das Thema des Monats

  >> Der Aufhebungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag ist für den Arbeitgeber eine zeit- und
kostensparendere Möglichkeit, sich von Arbeitnehmern zu trennen, als
eine Kündigung.
Ein Aufhebungsvertrag kann jederzeit abgeschlossen werden, ohne dass
kündigungsrechtliche Regelungen zur Anwendung kommen. Auch der
Betriebsrat muss hierbei nicht beteiligt werden, der betroffene
Arbeitnehmer kann sich jedoch vom Betriebsrat beraten lassen. An den
Verhandlungen kann der Betriebsrat ebenfalls als Berater des
Arbeitnehmers teilnehmen.
Auch für Arbeitnehmer, die sich kurzfristig vom derzeitigen Arbeitgeber
trennen wollen - etwa weil ein besseres Angebot lockt - ist der
Aufhebungsvertrag ein wichtiges Instrument, da keine andere rechtliche
Möglichkeit besteht, das aktuelle Arbeitsverhältnis [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/54/der-aufhebungsvertrag

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Prüfung Ihres Arbeitszeugnisses zum günstigen Pauschalpreis

Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen,
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen.
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis
auf Herz und Nieren.

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

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hierauf sind im Preis enthalten.

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Ihr Anwalt prüft jeden einzelnen Paragrafen und sendet Ihnen eine
ausführliche und individuelle Stellungnahme sowie konkrete Empfehlungen
zu allen problematischen Abschnitten zu. Spezielle Fragen hinsichtlich
des Arbeitsvertrages können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Kündigungscheck

Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich
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Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss
zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller
Anspruch von vornherein ausgeschlossen.

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  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
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*5* (P) (C) 2015
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10405 Berlin
Fax: 
0,14 EUR/Min. aus dem deutschen Festnetz; ggf. abw. Mobilfunktarif

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Dr. Norbert Janser, Bergheim

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