[AnwaltOnline - Arbeitsrecht April 2011]

Arbeitsrecht

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht April 2011]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                               April 2011 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
************************************************************************

Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.

************************************************************************

In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

************************************************************************

*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Kostenloser Parkplatz kann nicht ohne weiteres verschwinden!

Im vorliegenden Fall konnte ein Arbeitnehmer über Jahre hinweg einen
Firmenparkplatz kostenfrei nutzen. Der Arbeitgeber strich dieses Recht
dann aber ohne weitere Begründung. [... weiterlesen ...]

  >> Raucherpause und nicht ausgestempelt - Kündigung?

Im zu entscheidenden Fall war ausdrücklich angeordnet worden, dass
Arbeitnehmer ausstempeln müssen, bevor sie eine Raucherpause einlegen
dürfen. Ein Arbeitnehmer unterließ jedoch das Ausstempeln. Ein solches
Verhalten kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, da der
Arbeitgeber hierdurch veranlasst wird, die vereinbarte Vergütung zu
zahlen, ohne dass der Arbeitnehmer die geschuldete Leistung erbracht
hat. In der Regel muss vor der Kündigung jedoch eine entsprechende
Abmahnung erfolgen.

LAG Mainz, 6.5.2010 - Az: 10 Sa 712/09

  >> Attest über 30-tägige Bettruhe direkt nach Urlaubsablauf

Im vorliegenden Fall hatte ein türkischer Arbeitnehmer ein Attest eines
Arztes aus der Türkei vorgelegt, welches unmittelbar nach Ablauf des
Urlaubs ausgestellt wurde und ohne Angabe von Gründen eine 30-tägige
Bettruhe vorsah. Hier bestehen erhebliche Zweifel an der
Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers, so dass der Arbeitgeber ein
Arbeitsunfähigkeitsattest, das in einem Staat, der nicht Mitglied der
Europäischen Union ist, ausgestellt wurde, nicht anerkennen muss.
Die Folge: Die Lohnfortzahlung konnte verweigert werden.

LAG Rheinland-Pfalz, 24.6.2010 - Az: 11 Sa 178/10

  >> Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Schadensersatz!

Im vorliegenden Fall war eine Arbeitnehmerin an ihrem Arbeitsplatz seit
mindestens Juni 2008 permanent mit einer Videokamera überwacht worden,
die gegenüber der Eingangstür des Büros angebracht worden war, so dass
nicht nur der Eingangsbereich, sondern im Vordergrund auch der
Arbeitsplatz der Arbeitnehmerin erfasst wurde. [... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Kunden finden Sie zusätzlich:

  >> Terminierung von Betriebsratssitzungen

  >> Urlaubsanspruch auch bei Erwerbsunfähigkeit auf Zeit?

  >> Urheberrechtsstreit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

  >> Trunkenheitsfahrt kann Sperrzeit rechtfertigen

  >> Das neueste aus den letzten 30 Tagen

AnwaltOnline versendet neben den Newslettern regelmässig aktuelle
Urteile, Tipps u.a.m. an unsere Kunden. Eine Übersicht über die neuesten
Urteile der letzten 30 Tage finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/urteile/index.html

  >> Besser informiert - mit einem AnwaltOnline Direkt Zugang

Mit einem AnwaltOnline Direkt Zugang im Bereich Arbeitsrecht haben Sie
Zugriff auf gut 3.175 Urteile, viele Beiträge, Mustervorlagen,
Gesetzesgrundlagen und anderes mehr.

Ein Monat uneingeschränkte Nutzung kostet Sie lediglich EUR 5,00, ein
Jahr nur EUR 19,99

Kein Abonnement, keine automatische Verlängerung, keine Folgekosten!

Bestellen Sie jetzt Ihren Zugang: https://www.anwaltonline.com/benutzer/registrierung

************************************************************************

*2* Das Thema des Monats

  >> Anfechtung des Arbeitsvertrages

Ein Arbeitsvertrags kann aus mehreren Gründen anfechtbar sein:

In Frage kommt etwa die Anfechtung wegen Irrtums (§ 119 BGB) in den
Formen des Inhalts-, Erklärungs-, oder Eigenschaftsirrtums. Ein
Inhaltsirrtum liegt dabei  vor, wenn sich einer der Vertragspartner über
den Sinn seiner Erklärung geirrt hat, ihm also die wahre Bedeutung der
Erklärung nicht klar war. Bei einem Erklärungsirrtum wird eine Erklärung
abgegeben, wobei es zu einem Versehen in der Erklärungshandlung kommt.
Typische Praxisbeispiele sind das Verschreiben oder Versprechen. Bei
einem Eigenschaftsirrtum ist man über eine konkrete verkehrswesentliche
Eigenschaft im Irrtum - in der Praxis betrifft dies i.a. Eigenschaten
des (zukünftigen) Arbeitnehmers. Ein Eigenschaftsirrtum liegt
[... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Kunden finden Sie zusätzlich:

  >> Häufige Verspätungen - ist der Job gefährdet?

Grundsätzlich ist die Arbeitsleistung eine Bringschuld, der Arbeitnehmer
ist verpflichtet, die Leistung dort zu erbingen, wo dies vom
Artbeitgeber gewünscht wurde bzw. am arbeitsvertraglich festgelegten
Ort. Es ist Sache des Arbeitnehmers, pünktlich zu sein. Kommt es zu
Verspätungen, etwas aufgrund von schlechten Witterungsverhältnissen,
Stau, o.a. so ist dies alleine das Problem des Arbeitnehmers. Er trägt
nämlich [... weiterlesen ...]

  >> Wenn zu wenig Lohnsteuer abgezogen worden ist

Der Arbeitgeber ist zur Abführung der Lohnsteuer an das Finanzamt
verpflichtet. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so haftet er
gemeinsam mit dem Arbeitnehmer gegenüber dem Finanzamt als
Gesamtschuldner (§ 41a Einkommensteuergesetz). Das Finanzamt kann sich
also dann nach seinem Belieben sowohl an den Arbeitgeber als auch den
Arbeitnehmer halten. In aller Regel nimmt das Finanzamt aber den
Arbeitgeber in Anspruch. [... weiterlesen ...]

  >> Besser informiert - mit einem AnwaltOnline Direkt Zugang

Mit einem AnwaltOnline Direkt Zugang erhalten Sie alle Beiträge und
Urteile komplett per Email - und zwar nicht nur die Beiträge aus diesem
Newsletter sondern auch alle anderen neuen Inhalte. Online finden sich
übrigens viele weitere Beiträge zum Arbeitsrecht.

Ein Monat uneingeschränkte Nutzung im Bereich Arbeitsrecht kostet Sie
lediglich EUR 5,00, ein Jahr nur EUR 19,99

Kein Abonnement, keine automatische Verlängerung, keine Folgekosten!

Bestellen Sie jetzt Ihren Zugang: https://www.anwaltonline.com/benutzer/registrierung

************************************************************************

*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten zu lassen.

  >> Arbeitszeugnis-Check

Die Partneranwälte von AnwaltOnline prüfen und 'übersetzen' Ihr
Arbeitszeugnis für Sie - zum günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 59,95
incl. MwSt.
Spezielle Fragen können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Arbeitsvertrag-Check

Unsere Partneranwälte prüfen Ihren Arbeitsvertrag für Sie - zum
günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 84,95 incl. MWSt.
Ihr Anwalt prüft jeden einzelnen Paragrafen und sendet Ihnen eine
ausführliche und individuelle Stellungnahme sowie konkrete Empfehlungen
zu allen problematischen Abschnitten zu. Spezielle Fragen hinsichtlich
des Arbeitsvertrages können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline

Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:

Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht -  Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht

Jetzt bestellen: https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

************************************************************************

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

  >> Urteilsübersicht zum selberkonfigurieren

  >> AnwaltOnline RSS-Feed

  >> Twitter

************************************************************************

*5* (P) (C) 2011
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
Fax: 
0,14 EUR/Min. aus dem deutschen Festnetz; ggf. abw. Mobilfunktarif

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von Die Welt online

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 131.892 Beratungsanfragen

Die Beantwortung war prima wenn ich nicht soweit Entfernt wohne, würde ich die ganze Erbangelegenheit Ihr Übertragen. Schade

Peter Engel, Heubach

Kann ich dieses Schreiben auch als Rechtsanwaltschreiben auf einen Briefbogen haben ??

Verifizierter Mandant