Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen neu geregelt

Arbeitsrecht

Seit 1. Januar 2004 sind Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen zusammengefasst. Mit diesen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) soll in regional oder beruflich ungünstigen Teilarbeitsmärkten arbeitslosen Arbeitnehmern zumindest eine befristete Beschäftigung ermöglicht werden. Auf das bisherige Ziel, die Eingliederungsaussichten der Arbeitnehmer zu verbessern, wird verzichtet. Die Maßnahmen sollen vielmehr dazu beitragen, die Beshäftigungsfähigkeit zu erhalten oder wieder zu erlangen.

Für die neuen ABM werden Qualifizierungs- und Praktikumsanteile nicht mehr verbindlich vorgegeben. Wenn ein Träger diese weiterhin anbietet, sind entsprechende Maßnahmen vorrangig zu fördern.

Auch die bisherige verstärkte Förderung wird durch einen pauschalierten Förderbetrag von bis zu 300 Euro je Arbeitnehmer und Monat ersetzt. Er wird gewährt, wenn die Maßnahme sonst nicht finanziert werden kann und an der Durchführung ein besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse besteht.

Arbeitnehmer dürfen grundsätzlich längstens zwölf Monate in einer ABM tätig sein. Arbeitnehmer ab dem 55. Lebensjahr können bis zu drei Jahren gefördert werden.

Arbeitnehmer, die nach dem 1. Januar 2004 eine Tätigkeit in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme aufnehmen, sind nicht mehr beitragspflichtig zur Arbeitslosenversicherung. Bei einer Beschäftigung in einer ABM werden also keine neuen Ansprüche auf Arbeitslosengeld mehr erworben. Beschäftigte, die am 31. Dezember 2003 in einer ABM oder SAM versicherungspflichtig tätig waren, sind von dieser Änderung nicht betroffen.

Nähere Informationen sind erhältlich bei den örtlichen Agenturen für Arbeit.

Quelle: PM Bundesagentur für Arbeit

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von ComputerBild

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenlose Anfrage    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,79 von 5,00) - Bereits 95.742 Beratungsanfragen

Ich bin mit dem Service sehr zufrieden, es ging sehr schnell und die Antwort ging präzise auf mein Anliegen ein.
Der Preis war ok, also all ...

Verifzierter Rechtssuchender

Wir sind beeindruckt: unglaublich schnelle Abwicklung mit ausführlicher Darstellung der rechtlichen Lage. Vielen Dank, Sie haben uns sehr geholfen.

K. Pfeffinger, Tiefenbronn