"Eine Million Wohnungen in NRW zu viel" / Bund bereitet Stadtumbauprogramm West vor - Gelder kommen aus Eigenheimzulage
Mehr als 12.500 leer stehende Wohnungen wurden 2003 in den neuen Bundesländern abgerissen, um den ostdeutschen Wohnungsmarkt zu entlasten. Die dafür benötigte Summe von 21 Millionen Euro stammt aus dem Bundesprogramm Stadtumbau Ost, aus dem bis zum Jahre 2009 jede dritte der etwa 1,077 Millionen überzähligen Wohnungen im Osten Deutschlands zurückgebaut werden soll. Darüber informierte Ministerialrat Dr. Wolfgang Preibisch vom Bundesbauministerium auf einem Symposium zum Stadtumbau auf der Leipziger Baumesse BauFach. Für die Jahre 2004 und 2005 kündigte er den Abriss von weiteren 95.000 Wohnungen an, die in den neuen Bundesländern wegen des anhaltenden Bevölkerungsrückganges nicht mehr benötigt würden. Ihr Unterhalt belaste jedoch Kommunen und Wohnungsunternehmen.
Preibisch, der auf einer gut besuchten Veranstaltung der Arbeitsgruppe Kooperation des Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen (GdW), des Bundes Deutscher Architekten (BDA) und des Deutscher Städtetages (DST) sprach, verwies zugleich auf das unterschiedliche Herangehen ostdeutscher Landesregierungen an den Stadtumbau. Während Sachsen 77 Prozent der vom Bund abgerufenen Gelder für den Rückbau verwendete und nur 23 Prozent zur Aufwertung sanierungsbedürftiger Stadtquartiere, stecke Sachsen-Anhalt lediglich drei Fünftel der Gelder in den Abriss. Für das bis 2009 laufende Stadtumbauprogramm Ost stehen insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereit, davon 1,3 Milliarden Euro vom Bund, 1,1 Milliarden Euro aus den Länderhaushalten sowie 500 Millionen Euro von den Kommunen.
Der Regierungsvertreter informierte auf der BauFach zugleich, dassdas Bundeskabinett derzeit intensiv an einem Stadtumbauprogramm West arbeite, da in den Altbundesländern mit zeitlicher Verzögerung die selben Probleme zu erwarten seien. 16 entsprechende Pilotprojekte liefen hierzu schon. Die Kosten dafür sollen zum großen Teil aus der Abschaffung der Eigenheimzulage kommen. Ministerialdirigent Hans-Dieter Krupinski vom nordrhein-westfälischen Bauministerium berichtete dazu in Leipzig, dass er auch in seinem Land mit dem Abriss von etwa einer Million schwer vermietbarer Wohnungen rechne. Bereits jetzt erlebten große Städte des Ruhrgebietes, etwa Essen und Gelsenkirchen, einen ähnlich großen Bevölkerungsschwund von bis zu 25 Prozent wie viele ostdeutsche Regionen.
Mehr als 12.500 leer stehende Wohnungen wurden 2003 in den neuen Bundesländern abgerissen, um den ostdeutschen Wohnungsmarkt zu entlasten. Die dafür benötigte Summe von 21 Millionen Euro stammt aus dem Bundesprogramm Stadtumbau Ost, aus dem bis zum Jahre 2009 jede dritte der etwa 1,077 Millionen überzähligen Wohnungen im Osten Deutschlands zurückgebaut werden soll. Darüber informierte Ministerialrat Dr. Wolfgang Preibisch vom Bundesbauministerium auf einem Symposium zum Stadtumbau auf der Leipziger Baumesse BauFach. Für die Jahre 2004 und 2005 kündigte er den Abriss von weiteren 95.000 Wohnungen an, die in den neuen Bundesländern wegen des anhaltenden Bevölkerungsrückganges nicht mehr benötigt würden. Ihr Unterhalt belaste jedoch Kommunen und Wohnungsunternehmen.
Preibisch, der auf einer gut besuchten Veranstaltung der Arbeitsgruppe Kooperation des Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen (GdW), des Bundes Deutscher Architekten (BDA) und des Deutscher Städtetages (DST) sprach, verwies zugleich auf das unterschiedliche Herangehen ostdeutscher Landesregierungen an den Stadtumbau. Während Sachsen 77 Prozent der vom Bund abgerufenen Gelder für den Rückbau verwendete und nur 23 Prozent zur Aufwertung sanierungsbedürftiger Stadtquartiere, stecke Sachsen-Anhalt lediglich drei Fünftel der Gelder in den Abriss. Für das bis 2009 laufende Stadtumbauprogramm Ost stehen insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereit, davon 1,3 Milliarden Euro vom Bund, 1,1 Milliarden Euro aus den Länderhaushalten sowie 500 Millionen Euro von den Kommunen.
Der Regierungsvertreter informierte auf der BauFach zugleich, dassdas Bundeskabinett derzeit intensiv an einem Stadtumbauprogramm West arbeite, da in den Altbundesländern mit zeitlicher Verzögerung die selben Probleme zu erwarten seien. 16 entsprechende Pilotprojekte liefen hierzu schon. Die Kosten dafür sollen zum großen Teil aus der Abschaffung der Eigenheimzulage kommen. Ministerialdirigent Hans-Dieter Krupinski vom nordrhein-westfälischen Bauministerium berichtete dazu in Leipzig, dass er auch in seinem Land mit dem Abriss von etwa einer Million schwer vermietbarer Wohnungen rechne. Bereits jetzt erlebten große Städte des Ruhrgebietes, etwa Essen und Gelsenkirchen, einen ähnlich großen Bevölkerungsschwund von bis zu 25 Prozent wie viele ostdeutsche Regionen.
Veröffentlicht: 06.07.2015
Quelle: PM Leipziger Messe GmbH
Meldung geprüft und bearbeitet von: RAin Alexandra Klimatos, RA Dr. jur. Jens-Peter Voß, RAin Patrizia Klein und RAin Theresia Donath
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