Stand: Zuletzt geändert
durch Art. 1 Nr. 2, Art. 2 u. Art. 4 G v. 15.12.2004 I 3450
Inhaltsübersicht
Teil I - Allgemeines
zur Förderung
Abschnitt 1 - Zweck und
Maßnahmen der Förderung
§
1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe
§
2 Fördergegenstände und Fördermittel
§
3 Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten
§
4 Bauland, sonstige Rahmenbedingungen
Abschnitt 2 - Grundsätze,
Voraussetzungen und Förderzusage
§
5 Anforderungen an die Förderung
§
6 Allgemeine Fördergrundsätze
§
7 Besondere Grundsätze zur Förderung von Mietwohnraum
§
8 Besondere Grundsätze zur Förderung der Bildung selbst genutzten
Wohneigentums
§
9 Einkommensgrenzen
§
10 Wohnungsgrößen
§
11 Förderempfänger
§
12 Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung
§
13 Förderzusage
Abschnitt 3 - Kooperationsvertrag
§
14 Zweck, Beteiligte
§
15 Gegenstände des Kooperationsvertrags
Teil 2 - Begriffsbestimmungen,
Durchführung der sozialen Wohnraumförderung
Abschnitt 1 - Begriffsbestimmungen
§
16 Wohnungsbau, Modernisierung
§
17 Wohnraum
§
18 Haushaltsangehörige
§
19 Wohnfläche, Betriebskosten
Abschnitt 2 - Einkommensermittlung
§
20 Gesamteinkommen
§
21 Begriff des Jahreseinkommens
§
22 Zeitraum für die Ermittlung des Jahreseinkommens
§
23 Pauschaler Abzug
§
24 Frei- und Abzugsbeträge
Abschnitt 3 - Begründung
und Sicherung von Belegungs- und Mietbindungen sowie von Bindungen für
selbst genutztes Wohneigentum
§
25 Anwendungsbereich
§
26 Gegenstände und Arten der Belegungsrechte
§
27 Wohnberechtigungsschein, Sicherung der Belegungsrechte
§
28 Bestimmung und Sicherung der höchstzulässigen Miete
§
29 Dauer der Belegungs- und Mietbindungen
§
30 Freistellung von Belegungsbindungen
§
31 Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen
§
32 Sonstige Vorschriften der Sicherung
§
33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen
Abschnitt 4 - Ausgleich von
Fehlförderungen
§
34 Grundlagen der Ausgleichszahlung
§
35 Einkommensermittlung und Einkommensnachweis
§
36 Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum
§
37 Wegfall und Minderung der Ausgleichszahlung
Teil 3 - Bundesmittel
§
38 Bereitstellung und Verteilung von Finanzhilfen
§
39 Verzinsung und Tilgung
§
40 Rückflüsse an den Bund
Teil 4 - Ergänzungsvorschriften
§
41 Berichterstattung
§
42 Förderstatistik
§
43 Maßnahmen zur Baukostensenkung
§
44 Sonderregelungen für einzelne Länder
§
45 Förderung mit Wohnungsfürsorgemitteln
Teil 5 - Überleitungs-
und Schlussvorschriften
§
46 Zeitlicher Anwendungsbereich
§
47 Darlehen des Bundes und Förderung auf Grund früheren Rechts
§
48 Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
§
49 Anwendung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland
§
50 Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubaumietenverordnung und
der Zweiten Berechnungsverordnung
§
51 Anwendung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung
im Wohnungswesen
§
52 Bußgeldvorschriften
